Rechtsprechung
| BPatG, 02.07.2002 - 27 W (pat) 259/00 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,38583) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 08.07.1999 - I ZB 49/96
Prägende Wirkung des Gesamteindrucks einer Marke
Auszug aus BPatG, 02.07.2002 - 27 W (pat) 259/00
Die Markenstelle hat zutreffend dargelegt, dass jedenfalls nach der jüngeren Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (GRUR 2000, 233 "Elfi Rauch") die Vergleichsmarken schon deshalb nicht verwechselbar sind, weil die angegriffene Marke durch den Bestandteil "BIOS" nicht geprägt wird.